Eine Stellungnahme der CDU Fraktion

Quo Vadis CDU Augustdorf?

 

Seit dem 01. Juni 2015 ist der aktuelle Vorstand der CDU-Fraktion tätig. In dieser Zeit hat die CDU Fraktion zahlreiche Anträge gestellt, die vorausschauend und zielgerichtet zur Entwicklung der Gemeinde beigetragen haben.

Gesamt gesehen, betrachten wir unsere Arbeit als sehr erfolgreich und für die Gemeindeentwicklung als zielführend. Wir sind die stärkste Fraktion und stehen im Wort unserer Wähler uns auch weiterhin für die Gemeinde einzusetzen!

In den letzten fünf Jahren ist die Fraktion noch enger zusammengewachsen und an den regelmäßigen Fraktionsfahrten, Jahresabschlussveranstaltungen und vielen anderen Aktivitäten nahmen ausnahmslos alle Mitglieder der Fraktion teil. Das zeugt von einem sehr guten Miteinander und gegenseitigem Vertrauen.

Im Rahmen der Fraktionsarbeit wird jede Meinung eines Mitgliedes wertgeschätzt und trägt zur vertrauensvollen und konstruktiven Meinungsbildung bei.

Die Arbeit der Fraktion, die sich grundsätzlich in den Ausschüssen und im Gemeinderat auswirkt, ist von den Aufgaben eines Gemeindeverbandes grundsätzlich zu trennen.

Nun sind wir bei dem Thema, welches sich in den letzten Wochen in den Medien für den CDU-Gemeindeverband (GV) suboptimal abgebildet hat.

Im letzten Jahr hielt es der erweiterte Vorstand des Gemeindeverbandes -einstimmig- für erforderlich, nach 16 Jahren frischen Wind in die Gemeinde zu tragen und befürworteten einen Wechsel des CDU-Bürgermeisterkandidaten. Dieses hat viele verschiedene Gründe, die in diesem Rahmen nicht näher erläutert werden können.

Natürlich gibt es auch andere Ansichten und Meinungen zum Thema. So präsentieren sich im Besonderen nicht aktive Mitglieder und kürzlich neu geworbene Mitglieder des GV als Unterstützer des amtierenden Bürgermeisters.

Bedauerlich ist es, das gerade diese Befürworter, die seit vielen Jahren nicht mehr politisch aktiv am Geschehen im Rat der Gemeinde und in den Ausschüssen teilnehmen, glauben sich eine umfassende Meinung bilden zu können. Das mag ja teilweise stimmen, doch im Rat oder in den Ausschüssen wurden viele von ihnen fast nie gesehen. Die Fraktionsmitglieder dagegen befassen sich ständig mit den Sachthemen im Rat und in den Ausschüssen!

Die CDU-Fraktion vertritt die Ansicht, dass eine gefestigte demokratische Partei, wie die CDU Augustdorf es verkörpert, auch den Diskurs mit verschiedenen Meinungen aushalten muss.

Bedauerlicherweise fokussiert sich eine Anzahl von GV-Mitgliedern ausschließlich auf die erneute Nominierung des amtierenden Bürgermeisters. Das hat zur Folge, dass eine sachgerechte Wahl und Etablierung eines Vorstandes für den Gemeindeverband bisher nicht realisierbar war.

Kandidaten, die sich für die schwierige, umfangreiche und verantwortungsvolle Arbeit als Vorstand des GV bewerben, werden durch den Bürgermeister anscheinend nicht gewünscht und es wird alles daran gesetzt, diese Personen nicht zu wählen.

Es geht soweit, dass ein Mitglied es sogar eingefordert hatte, eine Loyalitätsbekundung gegenüber dem Bürgermeister abzugeben. Sonst, so das Mitglied, könnte der Bewerber nicht als Vorsitzender des GV gewählt werden.

Das „Einschwören“ auf eine Person, das Ausladen der Presse zu einer Nominierungsveranstaltung der CDU, despektierliche Wortwahl gegenüber Bewerbern, das alles ist nicht der Stil der CDU-Fraktion! Wir distanzieren uns sehr deutlich von den Mitgliedern, die andere Meinungen nicht akzeptieren wollen. In der Fraktion ist ein offener, ehrlicher und respektvoller Umgang selbstverständlich.

Es kann nicht sein, da ist sich die CDU Fraktion sicher, dass ausschließlich die Nominierung des amtierenden Bürgermeisters im Vordergrund stehen darf!

Einvernehmlich (geschäftsführender Vorstand des Gemeindeverbandes und Fraktionsvorstand) wird die Meinung vertreten, dass auch die 13 Kandidaten für die Wahlbezirke in unserer Gemeinde frei von Beeinflussung gewählt werden müssen.

In der Fraktion wurde, mit einer einzigen Gegenstimme, die Vorschlagsliste für die Wahlkreiskandidaten und die Kandidaten für den Kreistag, verabschiedet.

Damit dokumentieren wir als Fraktion, dass wir auch weiterhin geschlossen unseren Auftrag mit einem guten Team aus erfahrenen Ratsmitgliedern und jungen Bewerbern wahrnehmen werden und in die nächste Legislaturperiode starten wollen.

Wir setzen voraus, dass alle Mitglieder des Gemeindeverbandes dieses als demokratischen Prozess und unabhängig von einer Nominierung des amtierenden Bürgermeisters akzeptieren.

Für die CDU Fraktion

Lutz Müller, Vorsitzender
Wolfgang Huppke, stellvertretender Vorsitzender
Patrick Baltruschat, Vorsitzender des GV
 

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